Schülerbeförderung

In den Aufgabenbereich des Landkreises fällt die Schülerbeförderung. Gem. § 4 Abs. 1 des Thüringer Gesetzes über die Finanzierung der staatlichen Schulen (ThürSchFG) umfasst die Schülerbeförderung die notwendige Beförderung der SuS auf dem Schulweg. Träger der Schülerbeförderung sind die Landkreise und kreisfreien Städte für die in ihrem Gebiet wohnenden SuS.

Nach den Regelungen des § 4 Abs. 4 ThürSchFG ist i.d.R. die Beförderung für SuS notwendig bis einschließlich Klassenstufe 4 bei einem Schulweg von mindestens zwei Kilometern sowie ab Klassenstufe 5 bei einem Schulweg von mindestens drei Kilometern.  Ein Anspruch auf Schülerbeförderung besteht gem. § 4 Abs. 2 ThürSchFG für SuS der allgemein bildenden Schulen mit Ausnahme des Kollegs, des beruflichen Gymnasiums, des Berufsvorbereitungsjahres und der Fachoberschule und derjenigen Berufsfachschulen, die keinen berufsqualifizierenden Abschluss vermitteln. Als Schulweg wird der kürzeste, verkehrsübliche und sichere Fußweg zwischen der Wohnung der SuS und der besuchten Schule bzw. des Unterrichtsortes definiert.

 

Kosten der Schülerbeförderung

Ein Beförderungs- bzw. Erstattungsanspruch besteht nur für die kürzeste Wegstrecke zwischen der Wohnung der SuS und der nächstgelegenen, aufnahmefähigen staatlichen Schule, die den angestrebten Schulabschluss ermöglicht.

Entgegen den Reglungen des § 4 Abs. 3 ThürSchFG werden nach § 2 der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Eichsfeld die Eltern bzw. volljährigen SuS ab der Klassenstufe nicht an den Kosten der Schülerbeförderung beteiligt.

Im Jahre 2019 nahmen ca. 6.000 SuS die Angebote des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Anspruch, um den Schulweg zurückzulegen.  Im Rahmen der Nahverkehrsplanung des Landkreises Eichsfeld müssen folgende Fahrangebote sichergestellt werden:

  • Hinfahrt zu allen Schulen,
  • für Grundschulen zwei Rückfahrten (zzgl. einer Rückfahrt bei Hortangebot),
  • für Regelschulen zwei Rückfahrten,
  • für Gymnasien drei Rückfahrten und
  • für Schulen mit Ganztagsangebot eine Rückfahrt.
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