Landrat Dr. Werner Henning antwortet auf Leserbrief aus Mühlhausen

In einem Leserbrief, der heute in der Thüringer Allgemeinen Mühlhausen abgedruckt wurde, hat Frau Gisela Fulle aus Mühlhausen Fragen an den Landrat des Landkreises Eichsfeld Dr. Werner Henning gerichtet, die sich auf dessen Äußerungen in der Tagespresse (TA/TLZ) vom 25. Mai 2017 beziehen.

Mit folgendem Wortlaut wendet sich Herr Dr. Werner Henning an die TA-Leserin:

Sehr geehrte Frau Fulle,

Ihre vom 8. Juni 2017 in der TA an mich gerichteten Fragen beantworte ich wie folgt:

Zu 1.
Als Landrat des Landkreises Eichsfeld habe ich nicht zu beurteilen, wer die Verantwortung für die augenscheinlich desaströsen wirtschaftlichen Verhältnisse im jetzigen Unstrut-Hainich-Kreis trägt. Das gilt sowohl im Hinblick auf die hierfür Verantwortung tragenden Personen als auch für deren parteipolitische Zugehörigkeit.

Zu 2.
Eine seriöse kaufmännische Vermögensbewertung preist zunächst überhaupt keine „Rahmenbedingungen“ ein, sondern stellt die wirtschaftliche Verfasstheit allein nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung sowie den gültigen Bewertungsansätzen der zu betrachtenden Vermögensgegenstände auf. „Rahmenbedingungen“ können hierfür bestenfalls interessante, letztendlich aber keine die Lage wirklich verändernde Hintergründe vermitteln.

Zu 3.
Einen solchen Begriff möchte ich nicht verwenden, da hiermit das hilfreiche Anliegen in sein Gegen-teil verkehrt wird. Richtig ist nun einmal, dass der Unstrut-Hainich-Kreis seit Jahren nicht mehr aus eigener Kraft lebensfähig ist. Das Land sucht eben deshalb eine Lösung, weil es langfristig zu dau-erhaften außerordentlichen Finanzzuweisungen nicht mehr bereit ist. Obwohl der Landkreis Eichsfeld keinerlei Interesse an einer Veränderung seines Kreiszuschnittes hat, sieht er sich über die ihn bedrohenden Planungen einer Kreisgebietsreform durch den Freistaat Thüringen zur eigenen Positionierung herausgefordert. Hierfür spricht die Leistungsfähigkeit seines ganzheitlichen Verwaltungssystems, welches sich in einem deutlichen Liquiditätsüberschuss gegenüber den eingegangenen Verpflichtungen ausdrückt. Unter diesen Gesichtspunkten darf man das Angebot einer „Verschmelzung“ der Unstrut-Hainich-Region auf die Rechtsnatur des Landkreises Eichsfeld nicht gering schätzen. Möglicherweise ließe sich nur hierüber eine dauerhafte Gesundung des gesamten hiervon betroffenen Unstrut-Hainich-Raumes erreichen, in dem die angesammelten Lasten eben beim Land zurückbleiben, welches diese hat auch mit entstehen lassen.

Zu 4.
Sofern es eine solche „aufgeheizte Atmosphäre“ auf der bürgerlichen Ebene unserer Gesamtregion überhaupt gibt, wird sich eine solche sehr schnell in dem Maße verflüchtigen, wie der Landkreis sei-ne Gemeinden finanziell nicht mehr überfordern muss und dadurch Entwicklung ermöglicht. Hierzu muss man kein neues Verwaltungssystem erfinden. Das auf kaufmännische Buchhaltung gestützte System des Landkreises Eichsfeld dürfte eines der leistungsfähigsten in Thüringen sein, in welches die Geschäftsgebiete des heutigen Unstrut-Hainich-Kreises sehr schnell implementierbar sind. Nur über diesen Weg ergeben sich die nötigen Sicherheiten, dass die belastenden Teile aus der Vergangenheit nicht mit in die Zukunft unserer Kinder- und Kindeskinder übernommen werden und in der Verantwortung des Freistaates Thüringen bleiben. Meine Motivation ist in der Tat, die wirtschaft-liche Verfasstheit des in meiner Verantwortung stehenden Gebietes zu schützen. Für Sanierungslösungen im heutigen Unstrut-Hainich-Kreis ist das Land zuständig.

Mit freundlichem Gruß

Dr. Werner Henning
Landrat des Landkreises Eichsfeld