Kreisausschuss und Kreistag tagen am 20.01.2021
Zu seiner bereits zweimal verschobenen 7. Sitzung kommt der Kreistag des Landkreises Eichsfeld am Mittwoch, den 20.01.2021 um 16:00 Uhr in der Turnhalle der Lorenz-Kellner-Schule, Lindenallee 23 in Heilbad Heiligenstadt zusammen.
Unter Beachtung eines Hygienekonzepts (Einhaltung der Abstandsregel, FFP2-Maskenpflicht, Angebot Corona-Schnelltest) beabsichtigt Herr Landrat Dr. Henning, notwendige Beschlüsse des Kreistages einzuholen.
Da die Teilnehmerzahl auf das notwendige Maß begrenzt werden soll, wird die Öffentlichkeit höflichst gebeten, auf ihr Recht auf Teilnahme an der Sitzung zu verzichten.
Vor der Sitzung des Kreistages findet um 15:00 Uhr eine Sitzung des Kreisausschusses statt. Im öffentlichen Teil dieser Sitzung sind lediglich Niederschriften vorheriger Sitzungen zu genehmigen. Die Beratung von Leistungsvergaben erfolgt im nicht öffentlichen Teil der Sitzung.
Tagesordnung Kreistag
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1. |
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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2. |
Festlegung der Tagesordnung |
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3. |
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 6. Sitzung des Kreistages am 07.10.2020 |
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4. |
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 des Landkreises Eichsfeld |
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5. |
Abfallgebühren |
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5.1. |
Kalkulation der Gebühren der Abfallwirtschaft des Landkreises Eichsfeld für das Jahr 2021 |
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5.2. |
Fünfte Satzung zur Änderung der Abfallgebührensatzung des Landkreises Eichsfeld |
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6. |
Satzung zur Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in der Kindertagespflege im Landkreis Eichsfeld |
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6.1. |
Aufhebung des Beschlusses des Kreistages 20/107 vom 07.10.2020 |
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6.2. |
Erste Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in der Kindertagespflege im Landkreis Eichsfeld vom 16.10.2018 |
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7. |
Ermächtigung des Landrats zur Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung der Eichsfeld Klinikum gGmbH |
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8. |
Antrag der CDU-Fraktion |
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9. |
Antrag der AfD-Fraktion |
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10. |
Antrag der AfD-Fraktion |
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11. |
Abfallwirtschaftskonzept des Landkreises Eichsfeld 2020-2025 |
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12. |
Feststellung des Jahresabschlusses der Eichsfelder Kulturbetriebe zum 31.12.2019 |
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13. |
Controllingbericht 3. Quartal 2020 - Mitteilung |
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14. |
Gleichstellungsplan des Landkreises Eichsfeld – Mitteilung |
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15. |
Information über die Arbeit der Beauftragten des Landkreises Eichsfeld 2020 - Mitteilung |
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16. |
Mitteilungen und Anfragen |
