7. Sitzung des Kreistages des Landkreises Eichsfeld am 09.12.2020

Die 7. Sitzung des Kreistages des Landkreises Eichsfeld findet am

 

Mittwoch, den 09.12.2020 um 16:00 Uhr

 

in der Turnhalle der Lorenz-Kellner-Schulen, Lindenallee 23, 37308 Heilbad Heiligenstadt, Heilbad Heiligenstadt statt.

 

Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

  1. Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 

  1. Festlegung der Tagesordnung

 

  1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 6. Sitzung des Kreistages am 07.10.2020

 

  1. Abfallwirtschaft

 

4.1.     Kalkulation der Gebühren der Abfallwirtschaft des Landkreises Eichsfeld für das Jahr 2021

 

4.2.     Fünfte Satzung zur Änderung der Abfallgebühren des Landkreises Eichsfeld

 

4.3.     Abfallwirtschaftskonzept des Landkreises Eichsfeld 2020-2025

 

  1. Satzung zur Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in der Kindertagespflege im Landkreis Eichsfeld

 

5.1.     Aufhebung des Beschlusses des Kreistages 20/107 vom 07.10.2020

 

5.2.     Erste Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in der Kindertagespflege im Landkreis Eichsfeld vom            16.10.2018

 

  1. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 des Landkreises Eichsfeld

 

  1. Antrag der CDU-Fraktion

            Landkreis Eichsfeld stärken – Kommunalen Finanzausgleich in Thüringen reformieren

 

  1. Antrag der AfD-Fraktion

            Anpassung des Nahverkehrsplanes des Landkreises Eichsfeld an die tatsächlichen örtlichen Verhältnisse

 

 

  1. Antrag der AfD-Fraktion

            Wegfall der COVID-19-Eindämmungsmaßnahme zum Vereinssport für Kinder und Jugendliche im Landkreis Eichsfeld

 

  1. Feststellung des Jahresabschlusses der Eichsfelder Kulturbetriebe zum 31.12.2019

 

  1. Ermächtigung des Landrats zur Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung der Eichsfeld Klinikum gGmbH

 

  1. Controllingbericht 3. Quartal 2020

 

  1. Gleichstellungsplan des Landkreises Eichsfeld

 

  1. Mitteilungen und Anfragen

 

Bürgerfragestunde - Bürgergespräch

 

Nicht öffentlicher Teil

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