16. Sitzung des Kreistages des Landkreises Eichsfeld am 21.06.2023

Die 16. Sitzung des Kreistages des Landkreises Eichsfeld findet am

 

Mittwoch, den 21.06.2023 um 16:00 Uhr

 

im Kreistagssaal des Landkreises Eichsfeld, Göttinger Straße 5, Heilbad Heiligenstadt statt.

 

Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

  1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 

  1. Festlegung der Tagesordnung

 

  1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 15. Sitzung des Kreistages am 29.03.2023

 

  1. 5. Änderung der Hauptsatzung für den Landkreis Eichsfeld

 

  1. Satzung über die Benutzung von öffentlichen Einrichtungen zur vorläufigen Unterbringung von zugewanderten Personen (FlüU-BS)

 

  1. Gebührensatzung für die Benutzung von Flüchtlingsunterkünften im Landkreis Eichsfeld (FlüU-GS)

 

  1. Änderung der Entgeltordnung der Eichsfelder Musikschule

 

  1. Anmeldung zur Sportstättenbauförderung 2024

 

  1. Nachbesetzung von stimmberechtigten Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss

 

  1. Information zum Abstimmungsverhalten des Landrates in der Gesellschafterversammlung der Eichsfeld Klinikum gGmbH zur Mittelverwendung 2021

 

  1. Ermächtigung des Landrates zur Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung der Eichsfeldwerke GmbH, Jahresabschluss 2022

 

  1. Ermächtigung des Landrates zur Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung der Eichsfeldwerke GmbH, Neuabschluss eines Gewinnabführungsvertrages

 

  1. Ermächtigung des Landrates zum Abschluss eines Vertrages mit dem Land Thüringen zur Teilnahme des Aufgabenträgers am Verfahren zum Nachteilsausgleichsanspruch wegen Auferlegung des Tarifes Deutschlandticket

 

  1. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Baumaßnahme Erweiterungsbau Gymnasium Heiligenstadt

 

  1. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Kosten der Unterkunft im Bereich Asyl

 

  1. Controllingbericht 1. Quartal 2023

 

  1. Antrag der AfD-Fraktion: Zuzug von "Geflüchteten ohne Erwerbstätigkeit" begrenzen und "Geflüchtete" in Erwerbstätigkeit vermitteln

 

  1. Antrag der AfD-Fraktion: Sachleistungen statt Geldleistungen nach dem AsylbLG

 

  1. Antrag FW-EIC/BI/ÖDP: Finanzmittel zur Sicherung der Schulsozialarbeit im Landkreis Eichsfeld

 

  1. Anfragen aus dem Kreistag

 

  1. Mitteilungen und Anfragen

 

Bürgerfragestunde - Bürgergespräch

 

 

Nicht öffentlicher Teil

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