15. Sitzung des Kreistages des Landkreises Eichsfeld am 29.03.2023
Die 15. Sitzung des Kreistages des Landkreises Eichsfeld findet am
Mittwoch, den 29.03.2023 um 16:00 Uhr
im Kreistagssaal des Landkreises Eichsfeld, Göttinger Straße 5, Heilbad Heiligenstadt statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. |
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
2. |
Festlegung der Tagesordnung |
3. |
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 14. Sitzung des Kreistages am 07.12.2022 |
4. |
Namentliche Nachbesetzung der Ausschüsse des Kreistages des Landkreises Eichsfeld |
5. |
Wahl der Vertrauenspersonen und der Stellvertreter für den Schöffenwahlausschuss des Amtsgerichtsbezirkes Heilbad Heiligenstadt |
6. |
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Verwendung der Zuweisung für Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen |
7. |
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Soziale Betreuung und Beratung der Asylbewerber und ausländischen Flüchtlinge |
8. |
Controllingbericht Haushaltsjahr 2022 |
9. |
Antrag der Fraktion FW-EIC/BI/ÖDP |
9.1. |
Beauftragung des Landrates zur Vorbereitung eines neuen Gewinnabführungsvertrages mit den Eichsfeldwerken und Ermächtigung zur Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung der Eichsfeldwerke GmbH |
10. |
Anträge der AfD-Fraktion |
10.1. |
Erklärung des Kreistages des Landkreises Eichsfeld "Gegen Krieg und Waffenlieferungen in Kriegsgebiete" |
10.2. |
Auftrag zur Erstellung einer Richtlinie zur Gewährung von Stipendien für Medizin- und Zahnmedizinstudenten |
10.3. |
Anweisung an Landrat zur Standortfrage bezüglich des neu zu errichtenden Klinikgebäudes der Eichsfeld Klinikum gGmbH |
11. |
Anfragen aus dem Kreistag |
12. |
Mitteilungen und Anfragen |
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Bürgerfragestunde – Bürgergespräch |
Nichtöffentlicher Teil