13. Sitzung des Kreistages des Landkreises Eichsfeld am 05.10.2022

Die 13. Sitzung des Kreistages des Landkreises Eichsfeld findet am

 

Mittwoch, den 05.10.2022 um 16:00 Uhr

 

im Kreistagssaal, Göttinger Straße 5 in Heilbad Heiligenstadt statt.

 

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Festlegung der Tagesordnung

 

3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 12. Sitzung des Kreistages am 29.06.2022

4.

Bedarfsplan - Kindertagesbetreuung im Landkreis Eichsfeld

5.

Beauftragung des Landrats zur Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung der Eichsfeld Klinikum gGmbH zur Mittelverwendungsrechnung 2020

6.

Beteiligungsbericht des Landkreises Eichsfeld für das Geschäftsjahr 2021

7.

Feststellung des Jahresabschlusses der Eichsfelder Kulturbetriebe zum 31.12.2021

8.

Entlastung der Werkleitung der Eichsfelder Kulturbetriebe für das Geschäftsjahr 2021

9.

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Jahr 2023

10.

Genehmigung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen des Landkreises Eichsfeld im Rechnungsjahr 2017

11.

Genehmigung zur Leistung von überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2022

12.

Controllingbericht 1. Halbjahr 2022

13.

Anträge der AfD-Fraktion

13.1

Energieengpässe und -preisexplosionen im Landkreis Eichsfeld verhindern

13.2

Deutsche Waffenlieferungen in Kriegsgebiete einstellen und stattdessen humanitäre Hilfe leisten

13.3

Offenlegung von Vorstandsgehältern und zugesagten Leistungen an einzelne Vorstandsmitglieder der Kreissparkasse Eichsfeld nach § 16 Abs. 7 des Thüringer Sparkassengesetzes

14.

Anfragen aus dem Kreistag

15.

Mitteilungen und Anfragen

 

Bürgerfragestunde - Bürgergespräch

Nicht öffentlicher Teil

 

 

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