13. Sitzung des Kreistages des Landkreises Eichsfeld am 05.10.2022
Die 13. Sitzung des Kreistages des Landkreises Eichsfeld findet am
Mittwoch, den 05.10.2022 um 16:00 Uhr
im Kreistagssaal, Göttinger Straße 5 in Heilbad Heiligenstadt statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. |
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
2. |
Festlegung der Tagesordnung
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3. |
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 12. Sitzung des Kreistages am 29.06.2022 |
4. |
Bedarfsplan - Kindertagesbetreuung im Landkreis Eichsfeld |
5. |
Beauftragung des Landrats zur Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung der Eichsfeld Klinikum gGmbH zur Mittelverwendungsrechnung 2020 |
6. |
Beteiligungsbericht des Landkreises Eichsfeld für das Geschäftsjahr 2021 |
7. |
Feststellung des Jahresabschlusses der Eichsfelder Kulturbetriebe zum 31.12.2021 |
8. |
Entlastung der Werkleitung der Eichsfelder Kulturbetriebe für das Geschäftsjahr 2021 |
9. |
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Jahr 2023 |
10. |
Genehmigung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen des Landkreises Eichsfeld im Rechnungsjahr 2017 |
11. |
Genehmigung zur Leistung von überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2022 |
12. |
Controllingbericht 1. Halbjahr 2022 |
13. |
Anträge der AfD-Fraktion |
13.1 |
Energieengpässe und -preisexplosionen im Landkreis Eichsfeld verhindern |
13.2 |
Deutsche Waffenlieferungen in Kriegsgebiete einstellen und stattdessen humanitäre Hilfe leisten |
13.3 |
Offenlegung von Vorstandsgehältern und zugesagten Leistungen an einzelne Vorstandsmitglieder der Kreissparkasse Eichsfeld nach § 16 Abs. 7 des Thüringer Sparkassengesetzes |
14. |
Anfragen aus dem Kreistag |
15. |
Mitteilungen und Anfragen |
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Bürgerfragestunde - Bürgergespräch |
Nicht öffentlicher Teil