7. Sitzung des Kreistages des Landkreises Eichsfeld am 24.09.2025

Die 7. Sitzung des Kreistages des Landkreises Eichsfeld findet am

Mittwoch, den 24.09.2025 um 16:00 Uhr

im Kreistagssaal des Landkreises Eichsfeld, Göttinger Straße 5, Heilbad Heiligenstadt statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Festlegung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 6. Sitzung des Kreistages am 25.06.2025
4. Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Eichsfeld für das Geschäftsjahr 2024
5. Beteiligungsbericht des Landkreises Eichsfeld für das Geschäftsjahr 2024
6. Beauftragung der Landrätin zur Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung der Eichsfeld Klinikum gGmbH
6.1. Mittelverwendungsrechnung 2023 der Eichsfeld Klinikum gGmbH
6.2. Jahresabschluss 2024
6.3. Gewinn- und Verlustverwendung 2024
6.4. Konzernjahresabschluss 2024
6.5. Entlastung Geschäftsführung
6.6. Entlastung des Aufsichtsrates
6.7. Beauftragung Wirtschaftsprüfer
7. Fachplan für Familienförderung im Landkreis Eichsfeld 2026 - 2027
8. Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für die Inanspruchnahme des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Eichsfeld
9. Richtlinie des Landkreises Eichsfeld über die Verleihung des Ehrenrings
10. Genehmigung zur Leistung von überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2025
11. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Jahr 2026
12. Anträge der AfD-Fraktion
12.1. Dauerhafte Beflaggung kreiseigener Gebäude im Landkreis Eichsfeld
12.2. Informationen zu gestiegenen Kosten beim Neubau des Eichsfeld Klinikums
13. Anfragen aus dem Kreistag
13.1. Anfrage der Fraktion FW, BI, ÖDP, Grüne - Einleitung von nicht ausreichend geklärtem Abwasser in den Birkunger Stausee
13.2. Anfrage der AfD-Fraktion - Abstimmungsverhalten der Landrätin zu Windvorranggebieten in der Regionalen Planungsgemeinschaft (RPG) Nordthüringen
14. Mitteilungen und Anfragen
15. Einwohnerfragestunde

Nicht öffentlicher Teil