Amtsblatt für den Landkreis Eichsfeld Nr. 27
Herausgeber: Landkreis Eichsfeld
Bezugsmöglichkeiten: Das Amtsblatt kann beim Landkreis Eichsfeld/Büro der Landrätin Gremien- und Öffentlichkeitsarbeit, Friedensplatz 8, 37308 Heilbad Heiligenstadt, als Abonnement, Einzelausgabe oder blattweise bezogen werden. Tel.: 03606 650-1050 / -1051 / -1052 / -1053; Preis je Doppelseite 0,10 € zuzüglich Versandkosten.
Erscheinungsweise: in der Regel dienstags, auch unter der Internetadresse www.kreis-eic.de (Aktuelles, Amtsblatt)
Inhaltsübersicht
Teil A Öffentliche Bekanntmachungen des Landkreises Eichsfeld
6. Sitzung des Kreistages des Landkreises Eichsfeld am 25.06.2025
Benachrichtigung über eine öffentliche Zustellung - Herr Marcel Wilke
Öffentliche Stellenausschreibung
Sachbearbeiter Wirtschaftliche Jugendhilfe (m/w/d) im Jugendamt
Teil B Veröffentlichungen sonstiger Stellen
Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Obereichsfeld, Philipp-Reis-Straße 2 37308 Heilbad Heiligenstadt
Inhalt
Teil A Öffentliche Bekanntmachungen des Landkreises Eichsfeld
6. Sitzung des Kreistages des Landkreises Eichsfeld am 25.06.2025
Die 6. Sitzung des Kreistages des Landkreises Eichsfeld findet am Mittwoch, den 25.06.2025 um 16:00 Uhr im Kreistagssaal des Landkreises Eichsfeld, Göttinger Straße 5, Heilbad Heiligenstadt statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Festlegung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 5. Sitzung des Kreistages am 12.03.2025
4. Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl ehrenamtlicher Richter für das Verwaltungsgericht Weimar - Wahlvorschlag
5. Änderung der Besetzung der Ausschüsse des Kreistages des Landkreises Eichsfeld
5.1. Änderung der Besetzung des Kreisausschusses – Antrag der Fraktion Linke-SPD
5.2. Änderung der Ausschussbesetzungen der AfD-Fraktion im Kreistag des Landkreises Eichsfeld
6. Grundsatzbeschluss für den Neubau eines Katastrophenschutzstandortes in Leinefelde-Worbis
7. Kinder- und Jugendförderplan für den Landkreis Eichsfeld 2023 - 2027 - Anpassung der Personalkostenförderung für den Kinder- und Jugendschutzdienst
8. Richtlinie zur Gewährung einmaliger Bedarfe gemäß § 24 Abs. 3 SGB II bzw. § 31 Abs. 1 SGB XII
9. Anmeldung zur Sportstättenbauförderung 2025
10. Änderung der Satzung über die Benutzung der Horte an Grundschulen und Gemeinschaftsschulen in Trägerschaft des Landkreises Eichsfeld
11. Änderung Gebührensatzung über die Benutzung der Horte an Grundschulen und Gemeinschaftsschulen in Trägerschaft des Landkreises Eichsfeld
12. Antrag der AfD-Fraktion zu den Planungszielen der Regionalen Planungsgemeinschaft (RPG) Nordthüringen
13. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für eine Zuwendung für den Neubau eines Stellplatzes für ein Katastrophenschutzfahrzeug
14. Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Landkreises Eichsfeld
15. Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Landkreises Eichsfeld
16. Entlastung des Landrates und seines Beigeordneten für das Rechnungsjahr 2020
17. Entlastung des Landrates und seines Beigeordneten für das Rechnungsjahr 2021
18. Ermächtigung der Landrätin zur Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung der Eichsfeldwerke GmbH – Verwendung des Bilanzgewinns 2024
19. Ermächtigung der Landrätin zur Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung der Eichsfeldwerke GmbH – Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2024
20. Anfragen aus dem Kreistag
20.1. Anfrage der AfD-Fraktion zu Vergütungen von Mitgliedern der Geschäftsführungen kreiseigener Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts zur Beantwortung im nichtöffentlichen Teil der Kreistagssitzung
20.2. Anfrage der Fraktion Linke-SPD: Planungsleistungen für Radweg Hundeshagen-Teistungen
21. Mitteilungen und Anfragen
22. Einwohnerfragestunde
Nicht öffentlicher Teil
Heilbad Heiligenstadt, 16.06.2025
Die Landrätin
Hinweis gemäß § 75 Absatz 4 Satz 1 Nummer 2 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) auf die Möglichkeit der Einsichtnahme in die Jahresabschlüsse 2023 mehrerer Unternehmen
darunter die Eichsfelder Kulturbetriebe, die Klinikgesellschaft Heilbad Heiligenstadt mbH, die EAM Sammel- und Vorschalt 2 GmbH und die Eichsfeld Klinikum gGmbH
Die Jahresabschlüsse, Prüfungsergebnisse und Lageberichte liegen in der Zeit vom
23.06.2025 – 04.07.2025
während der allgemeinen Sprechzeiten in der Finanzverwaltung, 37308 Heilbad Heiligenstadt, Göttinger Str. 5, Zimmer 211 zur Einsichtnahme aus.
Benachrichtigung über eine öffentliche Zustellung
Der Landkreis Eichsfeld, Amt für Öffentliche Sicherheit und Ordnung, hat gegen Wilke, Marcel unbekannten Aufenthalts, zuletzt bekannte Wohnanschrift: Hinter Marth 3, 37318 Marth am 13.06.2025 unter dem Aktenzeichen 32.4-GC/GÖ-MW488 einen Bescheid erlassen.
Der Bescheid wird nunmehr durch öffentliche Bekanntmachung gemäß § 1 Absatz 1 des Thüringer Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz (ThürVwZVG) i. V. m. § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) i.V.m. § 13 Absatz 4 und 1 der Hauptsatzung des Landkreises Eichsfeld zugestellt.
Der Bescheid kann in der KFZ-Zulassung, Göttinger Str. 5, 37308 Heilbad Heiligenstadt, Raum 101 gegen Vorlage eines gültigen Lichtbildausweises zu den festgelegten Öffnungszeiten eingesehen werden.
Durch öffentliche Bekanntmachungen kann zugestellt werden, wenn der Aufenthaltsort des Empfängers unbekannt ist und eine Zustellung an einen Vertreter oder Zustellungsbevollmächtigten nicht möglich ist. Der Bescheid gilt an dem Tag zugestellt, an dem seit dem Tag der Veröffentlichung zwei Wochen vergangen sind. Durch die öffentliche Zustellung wird die Widerspruchsfrist in Gang gesetzt, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können.
Heilbad Heiligenstadt, den 13.06.2025
Werkmeister
Amtsleiter
(Dieses Dokument ist ohne Unterschrift gültig.)
Auslegung „Bedarfsplan - Kindertagesbetreuung im Landkreis Eichsfeld 2025/2026“ mit Beschlussnummer 25/058
Von Montag, den 23.06.2025, bis einschließlich Freitag, den 04.07.2025, liegt die Beschlussfassung des Bedarfsplanes Kindertagesbetreuung 2025/2026 im Jugendamt in Heilbad Heiligenstadt, Bahnhofstraße 5c, 37308 Heilbad Heiligenstadt, Raum 402, 4. Etage, zu jedermanns Einsicht aus und kann zu den folgenden Sprechzeiten eingesehen werden:
Montags 08:30 Uhr bis 15:30 Uhr
Dienstags 08:30 Uhr bis 15:30 Uhr
Mittwochs 08:30 Uhr bis 15:30 Uhr
Donnerstags 08:30 Uhr bis 17:00 Uhr
Freitags 08:30 Uhr bis 12:00 Uhr
Die Auslegung des Entwurfs erfolgt gleichzeitig auf der Homepage des Landkreises Eichsfeld unter: www.kreis-eic.de (Landkreis – Berichte – Auslegung Entwurf Bedarfsplanung).
Rückmeldungen zum Bedarfsplan können per E-Mail an das Jugendamt unter jugendamt@kreis-eic.de bis zum 18.07.2025 gerichtet werden.
Öffentliche Stellenausschreibung
Der Landkreis Eichsfeld beabsichtigt zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Stelle als Sachbearbeiter Wirtschaftliche Jugendhilfe (m/w/d) im Jugendamt in Vollbeschäftigung (39 Wochenstunden) befristet zur Mutterschutz- und Elternzeitvertretung zu besetzen.
Ihre Arbeitsschwerpunkte:
- Wirtschaftliche Hilfen
- Bearbeitung von Anträgen mit Beratung der Antragsteller, Zuständigkeits- und Vorrangigkeitsprüfung, Bearbeitung von Zuständigkeitswechseln, Antragsentscheidung, Bescheiderteilungen
- Widerspruchsbearbeitung und Vorbereitung Klageverfahren
- Auszahlungs- und Einnahmeverwaltung mit Berechnungen und Heranziehung zu Kostenbeiträgen, Kostenerstattungen, Rückforderungen, Überzahlungen, Stundungen, Niederschlagungen, Vollstreckung nebst fallbezogener Systempflege
Ihr Profil:
Sie verfügen über:
- über die Befähigung für den mittleren nichttechnischen Verwaltungsdienst, den Angestelltenlehrgang I, eine abgeschlossene Ausbildung zum Verwaltungsfachangestellten (m/w/d), Rechtsanwaltsfachangestellte (m/w/d) oder eine vergleichbare Ausbildung
- eine engagierte, belastbare und flexibel einsetzbare Persönlichkeit mit hoher Organisationsfähigkeit, Verantwortungsbewusstsein, Verhandlungsgeschick und Teamfähigkeit
- ein hohes Maß an Eigeninitiative und selbständiges Arbeiten auch unter Termindruck
- eine ausgeprägte Kommunikationsfähigkeit und interkulturelle Kompetenzen
Wir bieten:
- tarifgerechte Bezahlung, Eingruppierung erfolgt in die Entgeltgruppe E 9 a TVöD
- 30 Arbeitstage Erholungsurlaub im Kalenderjahr
- stellenbezogene Fortbildungsmöglichkeiten
- tarifliche Jahressonderzahlung
- vermögenswirksame Leistungen
- betriebliche Altersvorsorge (ZVK Thüringen)
- monatlicher Sachbezug sowie einmalig zum Geburtstag
Falls Sie den Anforderungen der Stelle entsprechende Qualifikation vorweisen können und Interesse an dieser Tätigkeit haben, richten Sie Ihre Bewerbung ausschließlich online über das Bewerbermanagementportal INTERAMT (Registrierung notwendig, zum Start Ihrer Online-Bewerbung klicken Sie bitte auf den Button „Online bewerben“ am rechten Rand dieser Seite) bis zum 22.06.2025 (Bewerbungseingang) an den Landkreis Eichsfeld. Bewerbungen die per Post oder E-Mail eingehen, können nicht berücksichtigt werden.
Hinweise zum Datenschutz finden Sie auf unserer Homepage: https://www.kreis-eic.de/datenschutzerklaerung/fachaemter
Teil B Veröffentlichungen sonstiger Stellen
Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Obereichsfeld,
Philipp-Reis-Straße 2 37308 Heilbad Heiligenstadt
77. ordentliche Verbandsversammlung am 26.06.2025
Die 77. Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Obereichsfeld findet am
Donnerstag, den 26.06.2025 um 17:30 Uhr
im Konferenzraum der Eichsfeldwerke GmbH,
Philipp-Reis-Str. 2 in 37308 Heilbad Heiligenstadt
statt.
Tagesordnung:
1. Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Ergebnisniederschrift der 76. Verbandsversammlung vom 17.10.2024
4. Informationen des Verbandsvorsitzenden und der Geschäftsführung
5. Jahresabschluss 2024
5.1 Vorlage des Geschäftsberichts 2024
5.2 Feststellung Jahresabschluss 2024
Ergebnisverwendung, Entlastung des Verbandsvorsitzenden und der Werkleitung (Beschlussvorlage VV 01/25)
6. Information über den Beteiligungsbericht des WAZ für das Geschäftsjahr 2024
7. 8. Änderungssatzung zur Verbandssatzung (Beschlussvorlage VV 02/25)
8. Sonstiges
Adrian Grieß
Verbandsvorsitzender