10. Sitzung des Kreistages des Landkreises Eichsfeld am 17.06.2026

Die 10. Sitzung des Kreistages des Landkreises Eichsfeld findet am

Mittwoch, den 17.06.2026 um 16:00 Uhr

im Kreistagssaal des Landkreises Eichsfeld, Göttinger Straße 5 in 37308 Heilbad Heiligenstadt statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  
2. Festlegung der Tagesordnung

3. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 9. Sitzung des Kreistages am 18.03.2026
  
4. Ermächtigung der Landrätin zur Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung der Eichsfeldwerke GmbH - Verwendung des Bilanzgewinns 2025
  
5. Ermächtigung der Landrätin zur Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung der Eichsfeldwerke GmbH - Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2025

6. Kündigung Mitgliedschaft des Landkreises Eichsfeld Unstrutradweg e. V.
  
7. Beitritt des Landkreises Eichsfeld zur Kommunale Informationsverarbeitung Thüringen GmbH (KIV)
  
8. Änderung der Sportförderrichtlinie des Landkreises Eichsfeld ab 2027

9. Anmeldung zur Sportstättenbauförderung 2027

10. Änderung der Entgeltordnung der Eichsfelder Musikschule

11. Prüfungsordnung für die Kreisausbildung der Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis Eichsfeld
  
12. Änderung der Gebührensatzung über die Benutzung der Horte an Grundschulen und Gemeinschaftsschulen in Trägerschaft des Landkreises Eichsfeld
  
13. 4. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung von Flüchtlingsunterkünften im Landkreis Eichsfeld (FlüU-GS)
  
14. Überplanmäßige Ausgabe im Rahmen der Generalsanierung Grundschule Theodor Storm in Heiligenstadt
  
15. Überplanmäßige Ausgabe im Rahmen der Baumaßnahme der „Rettungswache Heiligenstadt“
  
16. Anträge
  
16.1. Antrag der CDU-/FDP-Fraktion - Nachbesetzung eines Aufsichtsratsmandates der Eichsfeld Klinikum gGmbH
  
16.2. Antrag der AfD-Fraktion - Verstoß der Landrätin Dr. Marion Frant gegen das Neutralitätsgebot im Zusammenhang mit der Landtagswahl 2024
  
16.3. Antrag der Fraktion FW/BI/ÖDP/Grüne - Änderung der Richtlinie zur Gewährung einmaliger Bedarfe gemäß § 24 Abs. 3 SGB II bzw. § 31 Abs. 1 SGB XII
  
17. Anfragen aus dem Kreistag
  
18. Mitteilungen und Anfragen
  
19. Einwohnerfragestunde

Nicht öffentlicher Teil

Heilbad Heiligenstadt, 09.06.2026

Die Landrätin